DEHOGA Nordrhein-Westfalen e. V.

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FAQ: Antworten auf wichtige Fragen zum Coronavirus

Alle Angaben in unseren FAQ sind nach bestem Wissen ausgearbeitet worden, jedoch ohne Gewähr. Bitte wenden Sie sich bei individuellen, rechtlichen und steuerrechtlichen Fragen an Ihre zuständige Geschäftsstelle oder Ordnungsamt bzw. an Ihren Steuerberater, Rechtsanwalt.

Hinweis zu den Inhalten unserer FAQ:

In den FAQ beantworten wir Fragen, deren Antwort wir kennen.

  • Die Regelungen der CoronaSchVO und ihrer Anlage beziehen sich für die Gastronomie gleichermaßen sowohl auf den innen- wie den außengastronomischen Bereich. 
  • Fragen, die seitens des zuständigen Ministeriums noch nicht beantwortet sind, markieren wir mit IN KLÄRUNG.
  • Wir geben keine Vermutungen in Bezug auf Termine ab, wann weitere Maßnahmen zu erwarten sind. Weil wir es selbst nicht wissen.

November-Lockdown

Die neue Coronaschutzverordnung - eine Anlage dazu gibt es nicht mehr - gilt ab dem 2. November. Folgend finden Sie die wichtigsten Regelungen für das Gastgewerbe.

Beherbergung, Tourismus, Ferienangebote, 15 CoronaSchVO:

Grundsatz:

  • Alle touristischen Beherbergungen sind ab dem 2. November untersagt.
  • Geschäftlich/dienstlich bedingte Übernachtungen sind weiterhin möglich.
  • Weitere Ausnahmen sind eng auszulegen, möglich sind beispielsweise:
    - Übernachtungen aufgrund medizinischer Behandlungen, Reha - auch für eine Begleitperson
    - Übernachtungsnotwendigkeit wegen verpassten Flugs/Zugs                                                                        - aber auch Beherbergung zur Vermeidung von Obdachlosigkeit

Einzelne Regelungen:

  • Touristische Übernachtungen, die vor dem 30.10. angetreten wurden, dürfen durchgeführt werden, auch über den 31.10. hinaus. Bei einer Anreise danach muss spätestens am 2.11. morgens abgereist werden.
  • Sitzungen von rechtlich vorgesehenen Gremien öffentlich-rechtlicher und privatrechtlicher Institutionen, Gesellschaften, Parteien oder Vereine dürfen mit bis zu 20 Personen nur dann stattfinden, wenn eine Video- oder Telefonkonferenz nicht möglich ist, § 13 Absatz 3a CoronaSchVO.
    Hinweise:
    -
    Normale geschäftliche Treffen wie Vertriebsmeetings oder Treffen von Organsationseinheiten sind nicht umfasst!
    Hinweis: Den Nachweis, dass eine Sitzung durchgeführt werden muss, muss der Veranstalter erbringen.
  • Sitzungen mit mehr als 20 Teilnehmern unterliegen noch stärkeren Beschränkungen, § 13 Absatz 3b CoronaSchVO.
  • Die gastronomische Versorgung von übernachtenden Gästen oder Sitzungsteilnehmern ist möglich. Für dritte Gäste allerdings nicht.

Die neue Coronaschutzverordnung - eine Anlage dazu gibt es nicht mehr - gilt ab dem 2. November. Folgend finden Sie die wichtigsten Regelungen für das Gastgewerbe.

Gastronomie, § 14 CoronaSchVO

Grundsatz:

  • Alle gastronomischen Tätigkeiten sind untersagt.

Ausnahmen:

  • Betriebskantinen zur Versorgung der Beschäftigten bzw. der Nutzer*innen der Bildungseinrichtung
  • Abhol- und Lieferdienste für (auch alkoholische) Getränke und Speisen sind erlaubt. Eine Beschränkung kann sich allerdings durch Allgemeinverfügung der Kommunen ergeben.
  • Bewirtung von zulässigen Veranstaltungen

Hinweis: § 11 CoronaSchVO (1) Der Verkauf von alkoholischen Getränken ist zwischen 23 Uhr und 6 Uhr untersagt.