DEHOGA Nordrhein-Westfalen e. V.

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FAQ: Antworten auf wichtige Fragen zum Coronavirus

Alle Angaben in unseren FAQ sind nach bestem Wissen ausgearbeitet worden, jedoch ohne Gewähr. Bitte wenden Sie sich bei individuellen, rechtlichen und steuerrechtlichen Fragen an Ihre zuständige Geschäftsstelle oder Ordnungsamt bzw. an Ihren Steuerberater, Rechtsanwalt.

Hinweis zu den Inhalten unserer FAQ:

In den FAQ beantworten wir Fragen, deren Antwort wir kennen.

  • Die Regelungen der CoronaSchVO und ihrer Anlage beziehen sich für die Gastronomie gleichermaßen sowohl auf den innen- wie den außengastronomischen Bereich. 
  • Fragen, die seitens des zuständigen Ministeriums noch nicht beantwortet sind, markieren wir mit IN KLÄRUNG.
  • Wir geben keine Vermutungen in Bezug auf Termine ab, wann weitere Maßnahmen zu erwarten sind. Weil wir es selbst nicht wissen.
  • Für den genauen Text der CoronaSchVO sehen Sie bitte die jeweiligen aktuellen Versionen des Landes NRW auf dessen Website www.land.nrw

Allgemeines

Kneipen auch ohne Speisenangebot können öffnen, wenn

  • das Angebot auf einen Tisch-Service beschränkt ist
  • die Tische mit Mindestabstand aufgestellt sind
  • an den Tischen nur Personen gemäß §1 Absatz 2 CoronaSchVO sitzen
  • die Daten zur Kontaktpersonennachverfolgung erhoben werden
  • das Personal mit Gastkontakt eine Mund-Nase-Bedeckung (MNB) trägt und das Abstandsgebot von 1,5m zwischen den Gästen eingehalten werden kann.
  • Gäste müssen ebenfalls eine MNB in den Räumen tragen, wenn sie nicht am Tisch sitzen.
  • Daneben gelten insbesondere die Vorgaben des §14 CoronaSchVO samt Anlage.

Fazit:
Wenn diese Voraussetzungen erfüllt sind, ist das Speisen- und Getränkeangebot nicht entscheidend. Auch Kneipen ohne Speisenangebot sind mit Tischen laut Vorgabe zulässig.

Negativabgrenzung zu Bars
Die Negativabgrenzung hat zu §10 Absatz 1 Nr. 1 zu erfolgen, der „Bars, Clubs, Diskotheken und ähnliche Einrichtungen für unzulässig erklärt. Dabei ist vor allem bei „Bars“ nicht entscheidend, welchen Namen die Gastronomie führt, sondern welches Angebot unterbreitet wird. Anhaltspunkte für eine Zuordnung zu §10 (Schwerpunkt Freizeit- statt Speisenangebot) sind:

  • charakteristisches Angebot liegt außerhalb von Speisen und Getränken (Bsp. „Shisha-Bars“)
  • Angebot auf die Abendstunden konzentriert
  • Angebot mit weiteren Unterhaltungsaspekten kombiniert.

Hinweis:
Sollten Zweifel in Bezug auf die Abgrenzung bestehen, wenden Sie sich an Ihr zuständiges Ordnungsamt. 

Die 7% gelten ab dem 1. Juli 2020 und sind erst einmal auf ein Jahr beschränkt. Weitere Informationen zur Umsetzung und zu Abgrenzungen Speisen-Getränke werden erarbeitet.

Hygiene

Gastronomie

  • Eine Verpflichtung, eine Mund-Nase-Bedeckung zu tragen, besteht in der Gastronomie für Gäste grundsätzlich in den Innenbereichen außer am Sitzplatz.
    Ausnahme gilt für Kinder vor dem Schuleintritt bzw. für Personen, die aus medizinischen Gründen keine Mund-Nase-Bedeckung tragen können.
  • Im Außenbereich besteht keine Bedeckungspflicht.

Beherbergungsbetriebe

  • Gäste müssen eine Mund-Nase-Bedeckung tragen und der Inhaber/die Inhaberin des Beherbergungsbetriebes muss dies anordnen „…Für Bereiche, in denen die Einhaltung des Mindestabstands nicht sicherzustellen ist…“ (Punkt 8 Anlage Beherbergung zur CoronaSchVO)
    Auch hier gilt die Ausnahme für Kinder vor dem Schuleintritt bzw. Personen, die aus medizinischen Gründen keine Mund-Nase-Bedeckung tragen können.

Ferienwohnungen, Ferienhäuser und Campingplätze

  • In geschlossenen Räumen ist, soweit der Mindestabstand von 1,5 m nicht gewahrt werden kann, eine Mund-Nasen-Bedeckung zu tragen.
  • Nein, wenn in Bereichen mit Kontakt zu Gästen gearbeitet wird.
  • Ausnahmsweise in Bereichen ohne Gäste-Kontakt:
    1. Wenn es Mitarbeitern aufgrund von medizinischen Gründen verboten ist, einen Mund-Nase-Schutz zu tragen. Aber eben nur dann und nur, wenn kein Gästekontakt besteht.
    2. Für andere Bereiche der öffentlich zugänglichen Bereiche gilt: Die Verpflichtung kann für Inhaber, Leiter und Beschäftigte durch gleich wirksame Schutzmaßnahmen (Abtrennung des Arbeitsplatzes durch Glas, Plexiglas o.ä.), hilfsweise - falls das dauerhafte Tragen einer textilen Mund-Nase-Bedeckung zu Beeinträchtigungen führt – durch das Tragen eines das Gesicht vollständig bedeckenden Visiers ersetzt werden.

Anmerkung: Nach Einschätzung des Robert-Koch-Instituts kann die Verwendung von Visieren nicht als gleichwertige Alternative angesehen werden. Die Bedeckung muss richtig über Mund, Nase und Wangen platziert sein und eng anliegen, um das Vorbeiströmen von Luft an den Seiten zu minimieren.

Diese Mitarbeiter*innen dürfen nicht in Arbeitsbereichen eingesetzt werden, in denen Sie in Kontakt mit Gästen kommen.

Für andere Bereiche gelten die entsprechenden Regeln der SARS -CoV2-Arbeitsschutzstandards sowie die Hinweise der BGN für das Gastgewerbe.

Nein. "Sitztextilien" sind wie alle „…Kontaktflächen nach jedem Gebrauch mit einem fettlösenden Haushaltsreiniger zu reinigen…“

Für Beherbergungsbetriebe gilt dies in Zimmern und Gemeinflächen „…nach Gebrauch/Abreise bzw. in regelmäßigen Abständen…“

Grund: Infektionsquellen sind vor allem Tröpfchen/Aerosole aus dem Mund-Rachenraum, die sich auf Textilien wie Tischtüchern oder Servietten ansammeln und dann vom nächsten Gast mit den Händen aufgenommen werden können. Dieses Risiko besteht bei „Sitztextilien“ nicht.

 

 

Für Spülvorgänge gilt: 

  • Durchführung möglichst maschinell bei Temperaturen größer als 60 Grad Celsius oder
  • nur ausnahmsweise bei niedrigeren Temperaturen mit entsprechend wirksamen Tensiden/Spülmitteln.

Ja, die entsprechenden Einrichtungen (Waschbecken, hautverträgliche Reinigungsmittel, Einweghandtücher, Hautpflegemittel, ggf. Desinfektionsmittel) sind in ausreichender Menge zur Verfügung zu stellen.

Aktuelle SARS-CoV2-Arbeitsschutzstandards allgemein und Hinweise der BGN für das Gastgewerbe

Nein. Momentan sind nur Einmalhandtücher erlaubt.

"Selbstbedienungsbuffets sind nur zulässig, wenn die Gäste sich vor jeder Nutzung an bereitgestellten Desinfektionsmittelspendern die Hände desinfizieren und bei der Nutzung eine Mund-Nase-Bedeckung tragen. Eine möglichst gute Abschirmung oder Abdeckung der Speisen (“Spuckschutz“ o.ä.) ist zusätzlich sinnvoll."

Insbesondere für Beherbergungsbetriebe gilt:

„…Selbstbedienung der Gäste an offenen Getränkespendern bleibt bis auf Weiteres unzulässig. Flaschenabgabe ist zulässig…“

In der Verordnung heißt es: "Gebrauchsgegenstände (Gewürzspender, Zahnstocher) dürfen nicht offen auf den Tischen stehen."

Es lässt sich daraus schließen, dass alle benötigten Gebrauchsgegenstände mit jedem Gast „frisch“ eingedeckt werden müssen.

Wie diese Dinge "serviert" werden, ist abgesehen von den Hygiene- und Abstandsregeln nicht vorgegeben.

Nach jedem Gebrauch müssen wiederverwertbare Gegenstände gereinigt werden.

Tipp: Es empfiehlt sich der Einsatz von Brotkörben, die man gut reinigen kann.

Durch gutes Belüften, auch sog. „Stoßlüften“ aller Räume kann ein sehr guter und sehr wichtiger Beitrag geleitstet werden, die Übertragung von Viren zu beeinflussen.

Die Luftzirkulation sorgt dafür, dass Viren aus den Räumen nach draußen geleitet werden und halten die Konzentration innerhalb niedrig.

Sie können hierfür -neben einer funktionierenden Raum-Luft-Technik- durch Offenhalten von Fenstern und Türen (soweit wetter- und sicherheitsbedingt möglich) bereits viel erreichen.

Abstandsregeln

Grundsätzlich gilt ein Mindestabstand von Gästen untereinander von 1,5m. Davon gibt es Ausnahmen und Konkretisierungen.

Die Höhe muss deutlich über Kopfhöhe der sitzenden Person sein. Von einer gängigen Tischhöhe sind dafür mindestens 1,10 m über Tischplatte zu kalkulieren.

Zudem muss für die Breite/Tiefe zwingend der ganze Sitzbereich der Gäste am Tisch verdeckt sein (z.B. bei Bänken bis zur Wand)

Wegen der unterschiedlichen Gegebenheiten vor Ort empfehlen wir vorab eine Klärung mit dem Ordnungsamt.

Wenn eine klare räumliche Abtrennung der Bowling- oder Kegelbahnen (Bahnen) zum Gastraum gegeben ist und im Bereich der Bahnen keine Bewirtung erfolgt, ist Kegeln erlaubt.

Ansonsten muss entweder Bahnen- oder Gastronomiebetrieb unterbleiben.

Für die Bahnen bedarf es eines den Auflagen der Sport- oder Freizeitstätten folgenden Hygienekonzeptes. Die Sportler sollten nicht durch den Gastraum laufen müssen.

Gastronomie in Form von Ausschank- und Speisenwirtschaft mit Bowling- oder Kegelbahn ist nicht erlaubt.

Hinweis:
Im Zweifelsfall setzen Sie sich bitte mit Ihrem zuständigen Ordnungsamt in Verbindung, um zu klären wie Sie Ihre Anlage nutzen können.

In stark frequentierten Bereichen/Warteschlangen (Eingang, Buffet, Toiletten) sollen Abstandsmarkierungen angebracht werden, damit auch in Gängen der 1,5 m-Abstand grundsätzlich eingehalten werden kann (wie aus dem Supermarkt bekannt).

In Beherbergungsbetrieben sind „…durch organisatorische Maßnahmen (Zugangsregelungen, Personenbeschränkung für Aufzugsanlagen etc.) oder bauliche/einrichtungsbezogene Maßnahmen (Abstandsmarkierungen, Trennung von Verkehrswegen, Abstände zwischen Sitzmöbeln etc. etc.) sicherzustellen, dass zwischen allen Personen, die nicht nach § 1 Absatz 2 der CoronaSchVO von den Kontaktverboten im öffentlichen Raum ausgenommen sind, ein Mindestabstand von 1,5 m eingehalten wird..."

Ja, bei Einhaltung der grundsätzlichen Kontakt- und Hygieneregeln.

"Tische sind so anzuordnen, dass bei Sitzbereichen in Nähe von Arbeitsplätzen (Theke etc.) ein 1,5 m-Abstand zu den Bewegungsräumen des Personals eingehalten wird. Unmittelbar vor der Theke sind Sitzplätze nur mit zusätzlichen Barrieren zulässig (z.B. Plexiglas wie im Einzelhandel)."

Gäste und Thekenpersonal dürfen sich nicht ungeschützt Angesicht zu Angesicht gegenübersitzen.

Es gilt, die einschlägigen Abstands- und Kontaktbeschränkungsregeln zu beachten.

Ja, unter Einhaltung der Abstands- und Kontaktbeschränkungsregeln.  

„…Die Nutzung von Automatenspielgeräten für Einzelspieler ist zulässig, wenn die Mindestabstände eingehalten werden und eine Reinigung…erfolgt.“

Kontaktdatenerfassung

„Kundenkontaktdaten der Gäste sowie Zeiträume des Aufenthaltes in der Innen- und Außengastronomie sind für jede Tischgruppe mittels einfacher, auf den Tischen ausliegender Listen (einschließlich Einverständniserklärung zur Datenerhebung) zur Ermöglichung einer Kontaktpersonennachverfolgung zu erheben und durch die Inhaberin/den Inhaber, unter Wahrung der Vertraulichkeit, gesichert für 4 Wochen aufzubewahren und anschließend sicher zu vernichten.“

Hinweis: Hierfür haben wir für Sie eine Mustervorlage auf der Corona Sonderseite auf unserer Website bereitgestellt.

Hinweis: Für eine elektronische Erfassung der Kontaktdaten ist zu beachten, dass sämtliche Vorgaben des Datenschutzes beachtet werden müssen.

Hinweis: Für Gäste von Beherbergungsbetrieben sind die Kontaktdaten zu dokumentieren, „…dabei können bereits aus dem Buchungsvorgang vorliegende Daten genutzt werden..."

Überlegungen für die Umsetzung im Betrieb und die Sicherstellung der Datenerhebung:

  • Ist eine Erfassung der Daten bereits beim Empfang der Gäste möglich, um ein offenes „Herumliegen“ (Datenschutz) und „Verlorengehen“ der Listen zu vermeiden?
  • Wenn Sie die Listen auf dem Tisch auslegen, weisen Sie auf die Notwendigkeit der Datenerhebung hin. Weisen Sie Ihr Personal an zu kontrollieren, ob die Listen ausgefüllt wurden.
  • Halten Sie die Gäste dazu an, die notwendigen Angaben einzutragen und empfehlen Sie, die ausgefüllte Liste verdeckt auf dem Tisch liegen zu lassen (Datenschutz).
  • Stellen Sie beim Verlassen der Gäste sicher, dass die Listen ausgefüllt sind – auch der Zeitpunkt des Verlassens - und vom Betrieb sicher einbehalten werden.
  • Weisen Sie die Gäste bei Zweifeln auf die Notwendigkeit der Datenerhebung hin. Die Datenerhebung leistet einen wichtigen Beitrag zur Eindämmung der Pandemie.

Veranstaltungen

Private Veranstaltungen wie Geburtstags-, Hochzeitsfeiern oder Beerdigungskaffees sind grundsätzlich untersagt.

Eine "Gesellschaft" ist also auf die Grundregel beschränkt.

Es dürfen nur Personen aus einer Familie oder maximal zwei häuslichen Gemeinschaften ohne Mindestabstand oder maximal 10 Personen gemeinsam an einem Tisch sitzen. 

Grundsätzlich sind Veranstaltungen und Versammlungen untersagt.

Ausnahmen unter Wahrung von Mindestabständen und Hygienevorschriften:

(Firmen)Tagungen, außerschulische Bildungsangebote
- Tagungen, die Firmen bislang nur in eigenen Räumlichkeiten durchführen durften, sind jetzt auch im Gastgewerbe wieder erlaubt.
- Gleiches gilt für außerschulische Bildungsangebote sowie Tagungen von Gesellschaften, Vereinen, etc.

Kongresse
Kongresse sind mit einem besonderen Hygiene- und Infektionsschutzkonzept wieder zulässig.

Veranstaltungen von mehr als 100 Teilnehmern
- Veranstaltungen von mehr als 100 Teilnehmernsind mit einem besonderen Hygiene- und Infektionsschutzkonzept wieder zulässig.

Alle anderen Veranstaltungen oder Partys (Hochzeiten, Geburtstage, Betriebsfeiern)
- Bleiben wie gehabt untersagt.

Ja, da spricht grundsätzlich nichts dagegen.

Zu den bevorstehenden Feiertagen machten sich in der Vergangenheit viele Gastwirte Gedanken über ein spezielles Angebot.

In Zeiten der Corona Schutzverordnung stellt sich die Frage:

Welches Angebot ist eine Veranstaltung und damit untersagt?

Unter einer Veranstaltung versteht man ein zeitlich geplantes Ereignis mit einer definierten Absicht und Programm.

Bei der Erstellung und dem Bewerben der besonderen Angebote dürfen diese nicht als Veranstaltung ausgerichtet sein. Veranstaltungen sind derzeit noch grundsätzlich untersagt!

Besser ist es, ein geeignetes besonderes Angebot zu erstellen.

Beispiel: Sie möchten speziell am Vatertag im Biergarten einen Grill und einen Bierwagen aufstellen und spezielle Speisen und Getränke anbieten. Zur Untermalung spielen Sie passende Musik. (Achtung Live-Musiker müssen auch spezielle Regeln beachten!)

Dagegen spricht nichts, wenn Sie die Speisen als Tellergerichte und die Getränke an die Tische servieren und die geltenden Abstands-, Hygiene- und Kontaktgebotsregeln beachten.

Sogar ein Selbstbedienungsbuffet geht neuerdings, wenn sichergestellt ist, dass „…die Gäste sich vor jeder Nutzung an bereitgestellten Desinfektionsmittelspendern die Hände desinfizieren und bei der Nutzung eine Mund-Nase-Bedeckung tragen. Eine möglichst gute Abschirmung oder Abdeckung der Speisen (“Spuckschutz“ o.ä.) ist zusätzlich sinnvoll.“ (Punkt 9. Anlage Gastronomie zur CoronaSchVO).

Unter Umständen könnte auch ein Bierwagen ein Buffet im Sinne der Verordnung sein.

Aber Achtung: Keine Selbstbedienung an offenen Getränkespendern! Ausgabe ja, zur Selbstbedienung aber nur Flaschenabgabe.

Typisch für das Zusammenkommen von Vätern an diesem Tag ist, dass sie sich gerne in Gruppen verabreden. Als solche dürfen sie aber nicht platziert werden, es gelten die Kontaktbeschränkungsregeln -an einem Tisch nur aus einer Familie oder maximal zwei häuslichen Gemeinschaften oder maximal zehn Personen!

Organisieren Sie eine Eingangskontrolle, um die ankommenden Gäste zu trennen und beobachten Sie den Alkoholkonsum während des Aufenthaltes!

Kurzarbeitergeld

Ja. Auch während des Wiederhochfahrens der Betriebe ist Corona ausreichende Grundlage zur Beantragung von KuG. Dieses Instrument ist zur Vermeidung von Kündigungen jetzt nicht weniger wichtig.

Im gültigen 2-Phasenmodell melden Sie als Arbeitgeber KuG an. Nach Beendigung übermitteln Sie dann der Agentur, wieviel Kurzarbeit tatsächlich geleistet wurde. Sie sind also flexibel und müssen sich nicht im Vorhinein festlegen.